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Peace and Security
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Europa gründet sich auf Frieden und auf eine Sicherheit, die das Ergebnis sozialer Gerechtigkeit zwischen den Völkern und Gemeinschaften ist.


Unser Europa lehnt den Krieg als Methode zur Lösung internationaler Konflikte ab und betrachtet den Frieden als ein Grundrecht der Menschen und Völker.


Unser Europa spielt eine aktive Rolle in der Verteidigung und Förderung der universellen Werte, die einem dauerhaften Frieden zugrunde liegen: Würde, Freiheit, Gleichheit aller Menschen, soziale, wirtschaftliche und demokratische Menschenrechte.


Unser Europa verpflichtet sich, den Frieden voranzutreiben, indem es gegen jede Diskriminierung, gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Ausgrenzung und Bedrohung kämpft; zu seiner Durchsetzung bedient es sich der Mittel des Völkerrechts, der politischen Verhandlungen und der Diplomatie. Es lehnt jeden Versuch von innen und von außen ab, Europa in eine Militärmacht auf Weltebene zu verwandeln.


Das Europa, das wir wollen, anerkennt das Recht aller Völker auf Selbstbestimmung, die Garantie der Rechte der Minderheiten und den Respekt ihrer Verschiedenheit, unter der Bedingung, dass sie ihrerseits die Grundrechte achten. Dieses Recht gibt den Völkern die Freiheit, über ihre politische Autonomie und ihre Souveränität auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet zu entscheiden.


Unser Europa achtet das Recht der Menschen und der Völker, gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit mit allen Mitteln Widerstand zu leisten, die nicht selbst die universellen Menschenrechte verletzen.


Aus diesem Grund unterstützt unser Europa die verschiedenen Initiativen, die darauf gerichtet sind, ein System des internationalen Rechts zu schaffen, das es erlaubt, Staaten und alle Akteure, die für Kriegsverbrechen verantwortlich sind, zu bestrafen.


Europa setzt sich dafür ein, dass die internationalen Institutionen aktiv gegen jede Form der militärischen, sozialen und ökonomischen Unterdrückung auftreten und lehnt aus grundsätzlichen Erwägungen den Gebrauch militärischer Gewalt ab. Deshalb befürwortet es die Auflösung der NATO und aller anderen Militärbündnisse sowie die Schließung aller ausländischen Militärbasen auf der ganzen Welt.


Europa lehnt den „humanitären“ und „präventiven“ Krieg ab, weil Krieg niemals zur Lösung der Probleme taugt, sondern nur neue Menschen- und Völkerrechtsverletzungen nach sich zieht. Aus demselben Grund lehnt es auch jede Form der kolonialen und imperialen Herrschaft ab.


Europa lehnt den Gebrauch und die Herstellung von Atomwaffen, aller Massenvernichtungswaffen, sowie die Todesstrafe, die Folter und jede entwürdigende Behandlung ab. Es unterstützt die Entwaffnung und Entmilitarisierung und die Bemühungen um eine offene und lebenswerte Welt und Gesellschaft, in der sich die Menschen frei bewegen und niederlassen können.


Um die Bedingungen zu schaffen, die für eine friedliche und demokratische internationale Ordnung erforderlich sind, verfolgt unser Europa weltweit eine Politik der Entwicklungszusammenarbeit, die durch bilaterale und multilaterale Verträge abgesichert wird, die ihrerseits die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Bürgerinnen und Bürger und der Völker stärken.


Unser Europa anerkennt das Recht der Menschen und Gemeinschaften auf ein Leben frei von Aggression, Gefahr und Bedrohung; seine Sicherheit ist die Voraussetzung der Sicherheit der anderen. Es hat deshalb ein erweitertes Verständnis von Sicherheit, das gemeinschaftlich und wechselseitig ist und den Begriff der Sicherheit vom Staat auf die Menschen überträgt.


Im Namen dieser Grundsätze enthält sich unser Europa jeder offensiven Drohung oder Aggression und beugt den Konflikten vor, indem es an friedlichen Lösungen und an der Humanisierung der internationalen Beziehungen arbeitet.

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